Vorhaben BW-GRU-1.3 · S. 18–20

Innovation aus Tradition: wettbewerbsfähig im Wandel

10 Teilzusagen. Stand 31.10.2026: 0 von 10 erfüllt.

Erfüllt im KapitelStand 31.10.2026

0 %10 offenWissenstransfer in die Praxis als Dienstaufgabe im Landeshochschulgesetz verankernGründungsprozesse vereinfachen und NXTGN als Start-up Factory etablierenINSPIRE BW Hubs zu regionalen Start-up-Zentren ausbauenHealth and Life Science Alliance Heidelberg/Mannheim um das Cluster Biotechnologie erweiternKI-Reallabore schaffendirekte Unterstützung der Unternehmen durch den Landesdatenschutzbeauftragten ermöglichen4U-Verbund (Universitätsmedizin Baden-Württemberg) und Forum Gesundheitsstandort BW ausbauen„Hochschulfinanzierungsvereinbarung IV“ auf den Weg bringenStudiengebühren für ausländische Studierende abschaffenEilverfahren für besonders wichtige Produkte wie Medikamente schaffen, Spielräume über Experimentierklauseln nutzen

Mär. 2026Okt. 2026

Teilzusagen und Belege

Zeile öffnen: Prüfmaßstab.

T1 Wissenstransfer in die Praxis als Dienstaufgabe im Landeshochschulgesetz verankern
Keine LHG-Änderung seit Wahltag nicht erfüllt

Prüfmaßstab Erfüllt, wenn Wissenstransfer als Dienstaufgabe im LHG steht (Gesetzesänderung in Kraft).

T2 Gründungsprozesse vereinfachen und NXTGN als Start-up Factory etablieren
Kein Beleg seit Wahltag nicht erfüllt

Prüfmaßstab Erfüllt, wenn beides vorliegt: vereinfachter Gründungsprozess (Regelung) und NXTGN als Start-up Factory eingerichtet.

T3 INSPIRE BW Hubs zu regionalen Start-up-Zentren ausbauen
M; kein Haushalt seit Wahltag nicht erfüllt

Prüfmaßstab Erfüllt, wenn INSPIRE BW Hubs zu regionalen Start-up-Zentren ausgebaut sind (neue Hubs oder Mittel über Vorwahlansatz).

T4 Health and Life Science Alliance Heidelberg/Mannheim um das Cluster Biotechnologie erweitern
Kein Beleg seit Wahltag nicht erfüllt

Prüfmaßstab Erfüllt, wenn die HLSA Heidelberg/Mannheim ein Cluster Biotechnologie aufgenommen hat.

T5 KI-Reallabore schaffen
Kein Beleg seit Wahltag nicht erfüllt

Prüfmaßstab Erfüllt, wenn KI-Reallabore rechtlich ermöglicht oder eingerichtet sind.

T6 direkte Unterstützung der Unternehmen durch den Landesdatenschutzbeauftragten ermöglichen
Kein Beleg seit Wahltag nicht erfüllt

Prüfmaßstab Erfüllt, wenn der Landesdatenschutzbeauftragte ausdrücklich Unternehmen direkt unterstützt (Gesetz/Programm).

T7 4U-Verbund (Universitätsmedizin Baden-Württemberg) und Forum Gesundheitsstandort BW ausbauen
M; kein Haushalt seit Wahltag nicht erfüllt

Prüfmaßstab Erfüllt, wenn 4U-Verbund und Forum Gesundheitsstandort BW Mittel über Vorwahlansatz erhalten oder erweitert sind.

T8 „Hochschulfinanzierungsvereinbarung IV“ auf den Weg bringen
Hochschulfinanzierungsvereinbarung III (2026–2030) 2025 unterzeichnet; keine HoFV IV nicht erfüllt

Prüfmaßstab Erfüllt, wenn die Hochschulfinanzierungsvereinbarung IV unterzeichnet oder beschlossen ist.

T9 Studiengebühren für ausländische Studierende abschaffen
Gebühren für internationale Studierende bestehen (offener Brief gegen die Gebühren, 11.06.2026) nicht erfüllt

Prüfmaßstab Erfüllt, wenn die Studiengebühren für ausländische Studierende per Gesetz abgeschafft sind (gilt vollständig, nicht nur teilweise).

T10 Eilverfahren für besonders wichtige Produkte wie Medikamente schaffen, Spielräume über Experimentierklauseln nutzen
EU-Pharmapaket vom Rat beschlossen, bis 31.10.2026 nicht im Amtsblatt (erwartet Nov./Dez. 2026). Inkrafttreten 20 Tage nach Veröffentlichung; die meisten Regeln gelten erst 24 Monate später (ca. Ende 2028), Regulatory Sandboxes ab Inkrafttreten. Neu prüfen bei Geltung. Entschieden Hajo 09.11.2026 nicht erfüllt

Prüfmaßstab Erfüllt, wenn eine nach dem 08.03.2026 geltende Regelung (Land, Bund oder EU) ein beschleunigtes Zulassungs- oder Marktzugangsverfahren für Medikamente oder vergleichbar wichtige Produkte schafft.

Prüfmaßstäbe wurden vor der Recherche festgelegt (E22, E24). Maßgeblich ist, ab wann eine Vorschrift gilt, nicht der Beschluss (E14). Programmstelle: Wahlprogramm „Baden-Württemberg kann es“, beschlossen auf der Landesdelegiertenkonferenz vom 12. bis 14.12.2025 (Kopie als PDF), S. 18–20.

Zitierhilfe

DeliverPolitics (2026): Grüne, Vorhaben BW-GRU-1.3 „Innovation aus Tradition: wettbewerbsfähig im Wandel“, Wert 0 % (0 von 10 Teilzusagen erfüllt). Stand 31.10.2026. deliverpolitics.org/baden-wuerttemberg-18/vorhaben/bw-gru-1.3.html