Vorhaben BW-GRU-1.2 · S. 14–17

Möglichkeiten ausbauen: Infrastruktur, modern und klimafreundlich

5 Teilzusagen. Stand 31.10.2026: 0 von 5 erfüllt.

Erfüllt im KapitelStand 31.10.2026

0 %5 offen„Task Force Infrastruktur“ einsetzen, die Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungszeiten mindestens halbiertFast Track für Ersatzneubauten (insbesondere Brücken) einrichtenAusbildung und Anwerbung von Arbeits- und Fachkräften für den Infrastrukturausbau in die Arbeit der Task Force einbeziehenKommunen ermöglichen, öffentliche Flächen für die Wärmewende (Erdwärmesonden, Wärmepumpen) zur Verfügung zu stellenVerfahren zur Schadensabwicklung bei Tiefengeothermie-Bohrungen umsetzen

Mär. 2026Okt. 2026

Teilzusagen und Belege

Zeile öffnen: Prüfmaßstab.

T1 „Task Force Infrastruktur“ einsetzen, die Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungszeiten mindestens halbiert
„Task Force Netzausbaubeschleunigung“ (Kick-off 20.10.2026) betrifft nur Stromnetze; Programm verspricht Task Force Infrastruktur (Straßen und Netze), Teilbereich genügt nicht (E9) nicht erfüllt

Prüfmaßstab Erfüllt, wenn die Task Force Infrastruktur eingesetzt ist. Die Halbierung der Zeiten ist Zielwert und nicht Teil des Maßstabs.

T2 Fast Track für Ersatzneubauten (insbesondere Brücken) einrichten
Kein Fast-Track-Verfahren für Ersatzneubauten nicht erfüllt

Prüfmaßstab Erfüllt, wenn ein Fast-Track-Verfahren für Ersatzneubauten (Brücken) gilt (Gesetz/VwV).

T3 Ausbildung und Anwerbung von Arbeits- und Fachkräften für den Infrastrukturausbau in die Arbeit der Task Force einbeziehen
Hängt an T1; Fachkräfte keine Aufgabe der Netz-Task-Force nicht erfüllt

Prüfmaßstab Erfüllt, wenn Ausbildung/Fachkräfteanwerbung ausdrücklich Aufgabe der Task Force ist (Einsetzungsbeschluss/Arbeitsplan).

T4 Kommunen ermöglichen, öffentliche Flächen für die Wärmewende (Erdwärmesonden, Wärmepumpen) zur Verfügung zu stellen
Kein Beleg seit Wahltag nicht erfüllt

Prüfmaßstab Erfüllt, wenn Landesrecht oder ein Landesprogramm Kommunen die Bereitstellung öffentlicher Flächen für Erdwärmesonden/Wärmepumpen ermöglicht.

T5 Verfahren zur Schadensabwicklung bei Tiefengeothermie-Bohrungen umsetzen
Kein Beleg seit Wahltag nicht erfüllt

Prüfmaßstab Erfüllt, wenn ein Verfahren zur Schadensabwicklung bei Tiefengeothermie-Bohrungen besteht (Regelung oder Fonds).

Prüfmaßstäbe wurden vor der Recherche festgelegt (E22, E24). Maßgeblich ist, ab wann eine Vorschrift gilt, nicht der Beschluss (E14). Programmstelle: Wahlprogramm „Baden-Württemberg kann es“, beschlossen auf der Landesdelegiertenkonferenz vom 12. bis 14.12.2025 (Kopie als PDF), S. 14–17.

Zitierhilfe

DeliverPolitics (2026): Grüne, Vorhaben BW-GRU-1.2 „Möglichkeiten ausbauen: Infrastruktur, modern und klimafreundlich“, Wert 0 % (0 von 5 Teilzusagen erfüllt). Stand 31.10.2026. deliverpolitics.org/baden-wuerttemberg-18/vorhaben/bw-gru-1.2.html