Vorhaben BW-CDU-24 · S. 108–110
Europaland
4 Teilzusagen, davon 1 Bestandszusage. Stand 31.10.2026: 1 von 4 erfüllt.
Erfüllt im KapitelStand 31.10.2026
25 %
Mär. 2026Okt. 2026
Teilzusagen und Belege
Zeile öffnen: Prüfmaßstab.T1
mit europäischen Partnerregionen eine Initiative für weniger Bürokratie starten
Kein Beleg seit Wahltag
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Erfüllt, wenn eine Initiative für weniger Bürokratie mit europäischen Partnerregionen gestartet ist.
T2
Vereinfachungsvorschläge aus Kommunen, Wirtschaft, Landwirtschaft, Hochschulen und Verwaltung über die Brüsseler Landesvertretung bei der EU-Kommission einbringen
Kein Beleg seit Wahltag
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Erfüllt, wenn Vereinfachungsvorschläge über die Landesvertretung bei der EU-Kommission eingebracht wurden (Nachweis Schreiben/Eingabe).
T3
Vier-Motoren-Programm als industriepolitischen Motor etablieren
Kein Beleg seit Wahltag
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Erfüllt, wenn das Vier-Motoren-Programm als industriepolitischer Motor etabliert ist (Programmbeschluss).
T4
Andrássy Universität Budapest weiterhin unterstützenBestand
Kein Hinweis auf Ende der Unterstützung (E33)
erfüllt (Bestand)
Prüfmaßstab Erfüllt, solange die Andrássy Universität Budapest vom Land weiter unterstützt wird.
Prüfmaßstäbe wurden vor der Recherche festgelegt (E22, E24). Maßgeblich ist, ab wann eine Vorschrift gilt, nicht der Beschluss (E14). Programmstelle: Regierungsprogramm „Agenda der Zuversicht“ vom 06.12.2025 (Kopie als PDF), S. 108–110.
Zitierhilfe
DeliverPolitics (2026): CDU, Vorhaben BW-CDU-24 „Europaland“, Wert 25 % (1 von 4 Teilzusagen erfüllt). Stand 31.10.2026. deliverpolitics.org/baden-wuerttemberg-18/vorhaben/bw-cdu-24.html