Vorhaben BW-CDU-20 · S. 93–95

Werteland

2 Teilzusagen. Stand 31.10.2026: 0 von 2 erfüllt.

Erfüllt im KapitelStand 31.10.2026

0 %2 offenBeauftragte oder Beauftragten für Flüchtlinge, Vertriebene und (Spät-)Aussiedler sowie Verständigungsarbeit mit den Herkunftsgebieten etabliereneigenes Forschungs- und Kulturzentrum „Deutsche aus Russland“ in Baden-Württemberg etablieren

Mär. 2026Okt. 2026

Teilzusagen und Belege

Zeile öffnen: Prüfmaßstab.

T1 Beauftragte oder Beauftragten für Flüchtlinge, Vertriebene und (Spät-)Aussiedler sowie Verständigungsarbeit mit den Herkunftsgebieten etablieren
Ministerin Marion Gentges ist „designierte Landesbeauftragte für Vertriebene und Spätaussiedler“ (PM MLR 13.06.2026). Das Amt bestand schon vor der Wahl; Verständigungsarbeit als Auftrag nicht belegt. Entschieden Hajo 09.11.2026: nicht erfüllt (E9) nicht erfüllt

Prüfmaßstab Erfüllt, wenn ein Beauftragter für Flüchtlinge, Vertriebene und (Spät-)Aussiedler ernannt ist. Verständigungsarbeit mit den Herkunftsgebieten als Auftrag belegt.

T2 eigenes Forschungs- und Kulturzentrum „Deutsche aus Russland“ in Baden-Württemberg etablieren
Kein Beleg seit Wahltag nicht erfüllt

Prüfmaßstab Erfüllt, wenn ein Forschungs- und Kulturzentrum „Deutsche aus Russland“ eingerichtet ist.

Prüfmaßstäbe wurden vor der Recherche festgelegt (E22, E24). Maßgeblich ist, ab wann eine Vorschrift gilt, nicht der Beschluss (E14). Programmstelle: Regierungsprogramm „Agenda der Zuversicht“ vom 06.12.2025 (Kopie als PDF), S. 93–95.

Zitierhilfe

DeliverPolitics (2026): CDU, Vorhaben BW-CDU-20 „Werteland“, Wert 0 % (0 von 2 Teilzusagen erfüllt). Stand 31.10.2026. deliverpolitics.org/baden-wuerttemberg-18/vorhaben/bw-cdu-20.html