Vorhaben BW-CDU-03 · S. 19–21
Energieland
5 Teilzusagen. Stand 31.10.2026: 0 von 5 erfüllt.
Erfüllt im KapitelStand 31.10.2026
0 %
Mär. 2026Okt. 2026
Teilzusagen und Belege
Zeile öffnen: Prüfmaßstab.T1
Landesentwicklungsplan nutzen, um Gas-, Wasserstoff- und CO₂-Transport, Stromnetze und Umspannwerke aus einem Guss zu entwickeln
Neuer Landesentwicklungsplan nicht beschlossen
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Erfüllt, wenn der Landesentwicklungsplan Gas-, Wasserstoff-, CO₂-Transport, Stromnetze und Umspannwerke gemeinsam regelt.
T2
über ein Raumkonzept geeignete Flächen für Großbatteriespeicher ausweisen
Kein Beleg seit Wahltag
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Erfüllt, wenn Flächen für Großbatteriespeicher über ein Raumkonzept ausgewiesen sind.
T3
kommunale, regenerativ betriebene Wirtschaftsnetze über das kommunale Investitionsförderprogramm weiter unterstützen
M; kein Haushalt seit Wahltag
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Erfüllt, wenn das kommunale Investitionsförderprogramm weiter für regenerative Wirtschaftsnetze fördert (Mittel über Vorwahlansatz).
T4
Forschung im Bereich der Kernfusion fördern
Haushaltsansatz seit Wahltag fehlt (Haushalt 2027 offen)
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Erfüllt, wenn Fusionsforschung vom Land gefördert wird (Haushaltsansatz).
T5
Erneuerbare-Wärme-Gesetz (Land) abschaffen
EWärmeG gilt weiter
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Erfüllt, wenn das Landes-Erneuerbare-Wärme-Gesetz aufgehoben ist.
Prüfmaßstäbe wurden vor der Recherche festgelegt (E22, E24). Maßgeblich ist, ab wann eine Vorschrift gilt, nicht der Beschluss (E14). Programmstelle: Regierungsprogramm „Agenda der Zuversicht“ vom 06.12.2025 (Kopie als PDF), S. 19–21.
Zitierhilfe
DeliverPolitics (2026): CDU, Vorhaben BW-CDU-03 „Energieland“, Wert 0 % (0 von 5 Teilzusagen erfüllt). Stand 31.10.2026. deliverpolitics.org/baden-wuerttemberg-18/vorhaben/bw-cdu-03.html