Vorhaben SPD-23 · S. 61–63

Europäische Interessen in der Welt

2 Teilzusagen, davon 1 Bestandszusage. Stand 30.09.2026: 1 von 2 erfüllt.

Erfüllt im KapitelStand 30.09.2026

50 %

Feb. 2025Sep. 2026

Teilzusagen und Belege

Zeile öffnen: Prüfmaßstab.

T1 umfassendes bilaterales Abkommen mit dem Vereinigten Königreich (auf Basis Trinity House)
Kensington-Vertrag, Ratifikationsurkunden ausgetauscht 08.10.2026 bundesregierung.de ↗ beschlossen, gilt ab 08.10.2026

Prüfmaßstab Vertrag in Kraft

T2 Ein-China-Politik bleibtBestand
Kein gegenläufiges Handeln Deutschlands bekannt (E32). erfüllt (Bestand)

Prüfmaßstab Unverändert

Prüfmaßstäbe wurden vor der Recherche festgelegt (E22, E24). Maßgeblich ist, ab wann eine Vorschrift gilt, nicht der Beschluss (E14). Programmstelle: Regierungsprogramm „Mehr für Dich. Besser für Deutschland.“ vom 11.01.2025 (Kopie als PDF), S. 61–63.

Zitierhilfe

DeliverPolitics (2026): SPD, Vorhaben SPD-23 „Europäische Interessen in der Welt“, Wert 50 % (1 von 2 Teilzusagen erfüllt). Stand 30.09.2026. deliverpolitics.org/vorhaben/spd-23.html