Vorhaben SPD-19 · S. 52–54
Starke Kommunen, ländlicher Raum, Landwirtschaft
3 Teilzusagen. Stand 30.09.2026: 2 von 3 erfüllt.
Erfüllt im KapitelStand 30.09.2026
67 %
Feb. 2025Sep. 2026
Teilzusagen und Belege
Zeile öffnen: Prüfmaßstab.T1
Städtebauförderung ausbauen
VV Städtebauförderung 2026/27: erstmals 1 Mrd. €, Aufwuchs auf 1,58 Mrd. € geplant bundesregierung.de ↗
erfüllt seit 14.04.2026
Prüfmaßstab Mittel über Vorjahr
T2
Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum durch Telemedizin und MVZ stärken
Kein Beleg für beschlossene Maßnahme
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Beschlossene Maßnahme
T3
Breitbandinternet in ländlichen Räumen ausbauen
TKG-Änderungsgesetz 2025, BGBl. 2025 I Nr. 181 (überragendes öffentliches Interesse) BGBl. 2025 I Nr. 181 ↗
erfüllt seit 25.07.2025
Prüfmaßstab Beschlossene Beschleunigung
Prüfmaßstäbe wurden vor der Recherche festgelegt (E22, E24). Maßgeblich ist, ab wann eine Vorschrift gilt, nicht der Beschluss (E14). Programmstelle: Regierungsprogramm „Mehr für Dich. Besser für Deutschland.“ vom 11.01.2025 (Kopie als PDF), S. 52–54.
Zitierhilfe
DeliverPolitics (2026): SPD, Vorhaben SPD-19 „Starke Kommunen, ländlicher Raum, Landwirtschaft“, Wert 67 % (2 von 3 Teilzusagen erfüllt). Stand 30.09.2026. deliverpolitics.org/vorhaben/spd-19.html