Vorhaben SPD-18 · S. 49–52
Medienvielfalt, Kunst, Kultur, Sport
8 Teilzusagen, davon 1 Bestandszusage. Stand 30.09.2026: 3 von 8 erfüllt.
Erfüllt im KapitelStand 30.09.2026
38 %
Feb. 2025Sep. 2026
Teilzusagen und Belege
Zeile öffnen: Prüfmaßstab.T1
Bundesinitiative Industriekultur entwickeln
Kein Beleg für eine beschlossene Maßnahme.
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Gestartet
T2
„Kulturschutzgebiete“ im Baurecht zum Schutz von Clubs
Kein Beleg für eine beschlossene Maßnahme.
nicht erfüllt
Prüfmaßstab BauGB/BauNVO geändert
T3
Spitzensportreform fortsetzen und Sportfördergesetz weiterentwickeln
Sportfördergesetz: BR 25.09.2026; Spitzensport-Agentur ab 2027
beschlossen, Verkündung ausstehend
Prüfmaßstab Gesetz beschlossen
T4
Bundeshilfe für die Sanierung von Sportstätten
„Sanierung kommunaler Sportstätten“, 333 Mio. € aus SVIK, bis 1 Mrd. € in der WP BT-Drs. 21/5213 ↗
erfüllt seit 23.10.2025
Prüfmaßstab Programm gestartet
T5
Unterstützung des Zentrums für Safe Sport wird fortgesetztBestand
Kein gegenläufiges Handeln Deutschlands bekannt (E32).
erfüllt (Bestand)
Prüfmaßstab Förderung läuft
T6
Unterstützung der DOSB-Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele
Vereinbarung Bund–DOSB, rund 6 Mio. € (Senatskanzlei Hamburg) land.nrw ↗
erfüllt seit 04.12.2025
Prüfmaßstab Unterstützung beschlossen
T7
Künstlersozialkasse ausbauen
Kein Beleg für beschlossene Maßnahme
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Beschlossene Ausweitung
T8
Denkmalschutz stärken
Kein Beleg für beschlossene Maßnahme
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Beschlossene Stärkung
Prüfmaßstäbe wurden vor der Recherche festgelegt (E22, E24). Maßgeblich ist, ab wann eine Vorschrift gilt, nicht der Beschluss (E14). Programmstelle: Regierungsprogramm „Mehr für Dich. Besser für Deutschland.“ vom 11.01.2025 (Kopie als PDF), S. 49–52.
Zitierhilfe
DeliverPolitics (2026): SPD, Vorhaben SPD-18 „Medienvielfalt, Kunst, Kultur, Sport“, Wert 38 % (3 von 8 Teilzusagen erfüllt). Stand 30.09.2026. deliverpolitics.org/vorhaben/spd-18.html