Vorhaben SPD-17 · S. 47–49
Gleichstellung, gegen Rassismus und Diskriminierung
13 Teilzusagen, davon 1 Bestandszusage. Stand 30.09.2026: 1 von 13 erfüllt.
Erfüllt im KapitelStand 30.09.2026
8 %
Feb. 2025Sep. 2026
Teilzusagen und Belege
Zeile öffnen: Prüfmaßstab.T1
Gleichstellungs-Folgenabschätzung aller Maßnahmen, Gesetze und des Bundeshaushalts
Kein Beleg für eine beschlossene Maßnahme.
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Verbindlich eingeführt
T2
Anerkennung von Erziehungs- und Pflegezeiten in der Rente stärken
Mütterrente III, BGBl. 2025 I Nr. 362 (vollständige Gleichstellung Kindererziehungszeiten) BGBl. 2025 I Nr. 362 ↗
beschlossen, gilt ab 01.01.2027
Prüfmaßstab Beschlossene Verbesserung
T3
Familienpflegezeit und Familienpflegegeld analog zum Elterngeld
Kein Beleg für eine beschlossene Maßnahme.
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Leistung gilt
T4
Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren und außerhalb des Strafrechts regeln
Kein Beleg für eine beschlossene Maßnahme.
nicht erfüllt
Prüfmaßstab § 218 geändert
T5
Paritätsgesetz für den Bundestag (Listen- und Direktmandate)
Kein Beleg für eine beschlossene Maßnahme.
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Gesetz
T6
Führungspositionen-Gesetz weiterentwickeln, Ziel Parität 2030
Kein Beleg für eine beschlossene Maßnahme.
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Gesetz
T7
Volksverhetzungsparagrafen (§ 130 StGB) überarbeiten
Kein Beleg für eine beschlossene Maßnahme.
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Änderung
T8
Art. 3 Abs. 3 GG um sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität erweitern
Kein Beleg für eine beschlossene Maßnahme.
nicht erfüllt
Prüfmaßstab GG-Änderung
T9
Aktionsplan „Queer leben“ mit der Zivilgesellschaft fortschreiben
Nur Umsetzungsbericht der Vorgängerregierung (BVT, 21.01.2026)
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Fortschreibung beschlossen
T10
Selbstbestimmungsgesetz bleibtBestand
Kein gegenläufiges Handeln Deutschlands bekannt (E32).
erfüllt (Bestand)
Prüfmaßstab SBGG nicht aufgehoben
T11
Zentralstelle für strafbare Inhalte im Internet beim BKA ausbauen
Kein Beleg für beschlossene Maßnahme
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Beschlossene Stärkung
T12
Ansprechstelle für Kommunalpolitik stärken
Kein Beleg für beschlossene Maßnahme
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Beschlossene Stärkung
T13
Fachkräfteoffensive für Kitas und Schulen, Schließzeiten deutlich reduzieren
Kein Beleg für eine beschlossene Maßnahme.
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Offensive beschlossen
Prüfmaßstäbe wurden vor der Recherche festgelegt (E22, E24). Maßgeblich ist, ab wann eine Vorschrift gilt, nicht der Beschluss (E14). Programmstelle: Regierungsprogramm „Mehr für Dich. Besser für Deutschland.“ vom 11.01.2025 (Kopie als PDF), S. 47–49.
Zitierhilfe
DeliverPolitics (2026): SPD, Vorhaben SPD-17 „Gleichstellung, gegen Rassismus und Diskriminierung“, Wert 8 % (1 von 13 Teilzusagen erfüllt). Stand 30.09.2026. deliverpolitics.org/vorhaben/spd-17.html