Vorhaben SPD-15 · S. 40–42

Zusammenhalt, gegen die Feinde der Demokratie

3 Teilzusagen, davon 1 Bestandszusage. Stand 30.09.2026: 1 von 3 erfüllt.

Erfüllt im KapitelStand 30.09.2026

33 %

Feb. 2025Sep. 2026

Teilzusagen und Belege

Zeile öffnen: Prüfmaßstab.

T1 Demokratiefördergesetz
Kein Beleg für eine beschlossene Maßnahme. nicht erfüllt

Prüfmaßstab Gesetz gilt

T2 reformiertes Bundesdisziplinarrecht (Entfernung von Verfassungsfeinden) bleibtBestand
Kein gegenläufiges Handeln Deutschlands bekannt (E32). erfüllt (Bestand)

Prüfmaßstab BDG-Reform 2024 nicht zurückgenommen

T3 Islamismusprävention weiter stärken
Kein Beleg für beschlossene Maßnahme nicht erfüllt

Prüfmaßstab Beschlossene Ausweitung

Prüfmaßstäbe wurden vor der Recherche festgelegt (E22, E24). Maßgeblich ist, ab wann eine Vorschrift gilt, nicht der Beschluss (E14). Programmstelle: Regierungsprogramm „Mehr für Dich. Besser für Deutschland.“ vom 11.01.2025 (Kopie als PDF), S. 40–42.

Zitierhilfe

DeliverPolitics (2026): SPD, Vorhaben SPD-15 „Zusammenhalt, gegen die Feinde der Demokratie“, Wert 33 % (1 von 3 Teilzusagen erfüllt). Stand 30.09.2026. deliverpolitics.org/vorhaben/spd-15.html