Vorhaben SPD-12 · S. 33–34
Klimaschutz, den sich jeder leisten kann
2 Teilzusagen, davon 2 Bestandszusagen. Stand 30.09.2026: 2 von 2 erfüllt.
Erfüllt im KapitelStand 30.09.2026
100 %
Feb. 2025Sep. 2026
Teilzusagen und Belege
Zeile öffnen: Prüfmaßstab.T1
gesetzlicher CO2-Preis 55 € (2025) und höchstens 65 € (2026) giltBestand
Kein gegenläufiges Handeln Deutschlands bekannt (E32).
erfüllt (Bestand)
Prüfmaßstab BEHG-Pfad unverändert
T2
Klimaziele für Deutschland bleiben (Klimaneutralität 2045 nach KSG)Bestand
Kein gegenläufiges Handeln Deutschlands bekannt (E32).
erfüllt (Bestand)
Prüfmaßstab KSG-Ziele unverändert
Prüfmaßstäbe wurden vor der Recherche festgelegt (E22, E24). Maßgeblich ist, ab wann eine Vorschrift gilt, nicht der Beschluss (E14). Programmstelle: Regierungsprogramm „Mehr für Dich. Besser für Deutschland.“ vom 11.01.2025 (Kopie als PDF), S. 33–34.
Zitierhilfe
DeliverPolitics (2026): SPD, Vorhaben SPD-12 „Klimaschutz, den sich jeder leisten kann“, Wert 100 % (2 von 2 Teilzusagen erfüllt). Stand 30.09.2026. deliverpolitics.org/vorhaben/spd-12.html