Vorhaben SPD-10 · S. 28–30

Gesundheitsversorgung

5 Teilzusagen. Stand 30.09.2026: 1 von 5 erfüllt.

Erfüllt im KapitelStand 30.09.2026

20 %

Feb. 2025Sep. 2026

Teilzusagen und Belege

Zeile öffnen: Prüfmaßstab.

T1 echtes Wahlrecht zur GKV für Bundesbeamte durch pauschale Beihilfe
Kein Beleg für eine beschlossene Maßnahme. nicht erfüllt

Prüfmaßstab Regelung gilt

T2 Termingarantie von Krankenkassen und Kassenärztlichen Vereinigungen
Primärarztsystem-Gesetz nicht beschlossen nicht erfüllt

Prüfmaßstab Gesetzliche Garantie

T3 Präventionsstrategie, die psychische Erkrankungen und Einsamkeit aufgreift
Kein Beleg für eine beschlossene Maßnahme. nicht erfüllt

Prüfmaßstab Strategie beschlossen

T4 beitragsfinanziertes Umlagesystem stärken
GKV-BStabG (BGBl. 2026 I Nr. 228): Bundesbeitrag für Grundsicherungsbeziehende dauerhaft erhöht BGBl. 2026 I Nr. 228 ↗ beschlossen, gilt ab 01.01.2027

Prüfmaßstab Beschlossene Stärkung der Beitragsfinanzierung

T5 Apotheken vor Ort stärken
ApoVWG, BGBl. 2026 I Nr. 195 (in Kraft 02.07.2026): Notdienstpauschale fast verdoppelt, Zweigapotheken BGBl. 2026 I Nr. 195 ↗ erfüllt seit 02.07.2026

Prüfmaßstab Beschlossene Stärkung

Prüfmaßstäbe wurden vor der Recherche festgelegt (E22, E24). Maßgeblich ist, ab wann eine Vorschrift gilt, nicht der Beschluss (E14). Programmstelle: Regierungsprogramm „Mehr für Dich. Besser für Deutschland.“ vom 11.01.2025 (Kopie als PDF), S. 28–30.

Zitierhilfe

DeliverPolitics (2026): SPD, Vorhaben SPD-10 „Gesundheitsversorgung“, Wert 20 % (1 von 5 Teilzusagen erfüllt). Stand 30.09.2026. deliverpolitics.org/vorhaben/spd-10.html