Vorhaben SPD-09 · S. 25–28
Verlässlicher Alltag für Familien
5 Teilzusagen. Stand 30.09.2026: 0 von 5 erfüllt.
Erfüllt im KapitelStand 30.09.2026
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Feb. 2025Sep. 2026
Teilzusagen und Belege
Zeile öffnen: Prüfmaßstab.T1
Kinderrechte im Grundgesetz verankern
Kein Beleg für eine beschlossene Maßnahme.
nicht erfüllt
Prüfmaßstab GG-Änderung
T2
aktives Wahlalter auf 16 senken (Bundestagswahl)
Kein Beleg für eine beschlossene Maßnahme.
nicht erfüllt
Prüfmaßstab BWahlG/GG geändert
T3
Beteiligung Jugendlicher in Jugendhilfeausschüssen gesetzlich verankern
Kein Beleg für eine beschlossene Maßnahme.
nicht erfüllt
Prüfmaßstab SGB VIII geändert
T4
verbindliche Reduktionsziele für Zucker, Salz und Fett in Lebensmitteln
Kein Beleg für eine beschlossene Maßnahme.
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Verbindliche Vorgabe
T5
Herstellerabgabe für zuckerhaltige Getränke
Nur Kabinettsentwurf (Okt. 2026, Start geplant 01.07.2027, über Haushaltsbegleitgesetz 2027)
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Abgabe beschlossen
Prüfmaßstäbe wurden vor der Recherche festgelegt (E22, E24). Maßgeblich ist, ab wann eine Vorschrift gilt, nicht der Beschluss (E14). Programmstelle: Regierungsprogramm „Mehr für Dich. Besser für Deutschland.“ vom 11.01.2025 (Kopie als PDF), S. 25–28.
Zitierhilfe
DeliverPolitics (2026): SPD, Vorhaben SPD-09 „Verlässlicher Alltag für Familien“, Wert 0 % (0 von 5 Teilzusagen erfüllt). Stand 30.09.2026. deliverpolitics.org/vorhaben/spd-09.html