Vorhaben SPD-04 · S. 15–16
Gute Bildung
3 Teilzusagen, davon 1 Bestandszusage. Stand 30.09.2026: 1 von 3 erfüllt.
Erfüllt im KapitelStand 30.09.2026
33 %
Feb. 2025Sep. 2026
Teilzusagen und Belege
Zeile öffnen: Prüfmaßstab.T1
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder gilt ab 2026Bestand
§ 24 Abs. 4 SGB VIII; BGBl. 2025 I Nr. 174 verlängert nur Investitionsfristen
erfüllt (Bestand)
Prüfmaßstab Anspruch tritt 2026 unverschoben in Kraft
T2
Schutzrechte des Berufsbildungsgesetzes auf das duale Studium ausweiten
Kein Gesetz
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Gesetzesänderung
T3
duales Studium stärker fördern
Keine Maßnahme bekannt
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Beschlossene Förderausweitung
Prüfmaßstäbe wurden vor der Recherche festgelegt (E22, E24). Maßgeblich ist, ab wann eine Vorschrift gilt, nicht der Beschluss (E14). Programmstelle: Regierungsprogramm „Mehr für Dich. Besser für Deutschland.“ vom 11.01.2025 (Kopie als PDF), S. 15–16.
Zitierhilfe
DeliverPolitics (2026): SPD, Vorhaben SPD-04 „Gute Bildung“, Wert 33 % (1 von 3 Teilzusagen erfüllt). Stand 30.09.2026. deliverpolitics.org/vorhaben/spd-04.html