Vorhaben CDU-13 · Langf. S. 49–52
Voll verteidigungsfähige Bundeswehr
8 Teilzusagen, davon 3 Bestandszusagen. Stand 30.09.2026: 6 von 8 erfüllt.
Erfüllt im KapitelStand 30.09.2026
75 %
Feb. 2025Sep. 2026
Teilzusagen und Belege
Zeile öffnen: Prüfmaßstab.T1
Drohnenarmee aufbauen, einschließlich Produktionskapazitäten
Haushaltsausschuss billigt Loitering Munition (rund 0,5 Mrd. €; ZDF 26.02.2026) bmvg.de ↗
erfüllt seit 25.02.2026
Prüfmaßstab Beschaffung beschlossen
T2
Drohnenabwehr errichten
2. LuftSiG-Änderung (BGBl. 2026 I Nr. 68) BGBl. 2026 I Nr. 68 ↗
erfüllt seit 12.03.2026
Prüfmaßstab Befugnis/Maßnahme beschlossen
T3
Verteidigungsausgaben mindestens 2 % (NATO-Ziel als Untergrenze)Bestand
Kein gegenläufiges Handeln Deutschlands bekannt (E32).
erfüllt (Bestand)
Prüfmaßstab Quote erreicht
T4
an der nuklearen Teilhabe festhaltenBestand
Kein gegenläufiges Handeln Deutschlands bekannt (E32).
erfüllt (Bestand)
Prüfmaßstab Fortgesetzt
T5
Jugendoffiziere an Schulen beibehaltenBestand
Kein gegenläufiges Handeln Deutschlands bekannt (E32).
erfüllt (Bestand)
Prüfmaßstab Fortgesetzt
T6
aufwachsende Wehrpflicht einführen
WDModG nur Erfassung/Bereitschaftserklärung
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Pflicht eingeführt
T7
Cyberfähigkeiten der Bundeswehr massiv aufbauen
Kein Beleg
nicht erfüllt
Prüfmaßstab Beschlossener Aufbau
T8
Beschaffungswesen neu aufstellen und Prozesse spürbar straffen
Beschaffungsbeschleunigung Bundeswehr (BGBl. 2026 I Nr. 40) BGBl. 2026 I Nr. 40 ↗
erfüllt seit 11.02.2026
Prüfmaßstab Gesetz gilt
Prüfmaßstäbe wurden vor der Recherche festgelegt (E22, E24). Maßgeblich ist, ab wann eine Vorschrift gilt, nicht der Beschluss (E14). Programmstelle: Wahlprogramm „Politikwechsel für Deutschland“ vom 17.12.2024 (Kopie als PDF), Langf. S. 49–52.
Zitierhilfe
DeliverPolitics (2026): CDU/CSU, Vorhaben CDU-13 „Voll verteidigungsfähige Bundeswehr“, Wert 75 % (6 von 8 Teilzusagen erfüllt). Stand 30.09.2026. deliverpolitics.org/vorhaben/cdu-13.html